Freitag, 15. August 2008

Rußland: erneut Blogger vor Gericht

Vor einem Jahr berichtete Osteuropablog über den Fall des russischen Bloggers Savva Terentjev, der wegen "Schürens sozialer Zwietracht" angeklagt wurde. Terentjev wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Nun steht zum zweiten Mal ein Blogger in Rußland vor Gericht.

Wie "Novye Izwestija" berichtet, wird dem Koordinator der oppositionellen Jugendwegung "Oborona" (Verteidigung) im Oblast Kemerowo, Dmitrij Solowjew vorgeworfen, die Arbeit von Miliz und Geheimdienst FSB in seinem Blog kritisiert und dadurch "sozialen Haß" geschürt zu haben. Demgegenüber bestritt der Anführer von "Oborona", Oleg Kozlowskij, daß in Solowjews Veröffentlichungen im Netz Aufrufe zur Gewalt oder Beleidigungen der Behörden zu finden seien. 

Am vergangenen Dienstag fand bei Solowjew eine Hausdurchsuchung statt, sein Computer sowie Materialien von "Oborona" wurden beschlagnahmt. Ihm drohen bis zu zwei Jahre Haft. Oleg Kozlowskij sagte, seine Bewegung wolle dafür kämpfen, daß sich der Fall Terentjev nicht wiederhole. Wenn dies passiere, sei ein großer Teil der Internetgemeinschaft in Gefahr, die Kritik an den Behörden übe.

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