Der russische Präsident Dmitrij Medwedew hat eine Rückkehr zur Direktwahl lokaler Gouverneure ausgeschlossen. Dies geht aus einem Artikel auf kommersant.ru hervor. Danach nannte Medwedew das derzeitige System der Ernennung von Gouverneuren „optimal und das einzig mögliche“. Diese kategorische Aussage steht in einem merkwürdigen Widerspruch zu im selben Artikel zitierten Aussagen Medwedews anläßlich der Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten der Russländischen Föderation auf sechs Jahre. Danach sei die Verfassung kein „von oben gegebener Kanon“. In der Verfassung müßten allein die Freiheitsrechte der Bürger stabil sein. Der Aufbau des politischen Systems hätte demgegenüber einen zweitrangigen Charakter.
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen